Rechtsprechung
| BPatG, 29.01.2013 - 21 W (pat) 42/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3695) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.08.2012 - X ZR 3/10
UV-unempfindliche Druckplatte
Auszug aus BPatG, 29.01.2013 - 21 W (pat) 42/10
Im Ausführungsbeispiel des Streitpatents (vgl. die Figur 4 mit Beschreibung Absatz [0013]) ist dies jedoch nur unter Einschränkung auf bestimmte Winkelbereiche der beiden Bereiche (50, 52) offenbart und nicht in dieser Allgemeinheit ohne Angabe von Winkeln (vgl. BGH GRUR 2012 S. 1133 - 1136, Drehmomentübertragungseinrichtung, BGH GRUR 2009 S. 936 - 939, Heizer). - BGH, 14.05.2009 - Xa ZR 148/05
Heizer
Auszug aus BPatG, 29.01.2013 - 21 W (pat) 42/10
Im Ausführungsbeispiel des Streitpatents (vgl. die Figur 4 mit Beschreibung Absatz [0013]) ist dies jedoch nur unter Einschränkung auf bestimmte Winkelbereiche der beiden Bereiche (50, 52) offenbart und nicht in dieser Allgemeinheit ohne Angabe von Winkeln (vgl. BGH GRUR 2012 S. 1133 - 1136, Drehmomentübertragungseinrichtung, BGH GRUR 2009 S. 936 - 939, Heizer).